Informationen über Cookies auf dieser Website

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Verstanden

Bundestag verabschiedet neues Impf-Gesetz zum 01.03.2020

Impfpflicht gegen Masern per Gesetz

Mit dem Masernschutzgesetz will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Masern effektiver bekämpfen.Der Bundestag hat heute mit einer Mehrheit von 459 zu 89 Stimmen einem Gesetzentwurf zur Masern-Impfpflicht zugestimmt. Bei der Abstimmung stimmten 459 Abgeordnete dem Gesetzentwurf zu, 89 lehnten diesen ab und 105 enthielten sich explizit.

Hintergrund: In Deutschland wird zu wenig geimpft. Die Masern-Impfquote ist zu gering, um einen Ausbruch zu verhindern. „Das ist ein Kinderschutzgesetz im wahrsten Sinne des Wortes“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. Eltern müssen künftig nachweisen, dass ihre Kinder gegen Masern immunisiert sind, bevor sie sie in einer Kindertagesstätte oder Schule anmelden. Das Gesetz soll am 1. März 2020 in Kraft treten.

Zu niedrige Impfquote

Masern sind hochansteckend und Kinderärzte warnen, dass Masern im schlimmsten Fall zu einer tödlichen Gehirnentzündung führen können oder andere Komplikationen wie Lungenentzündungen verursachen. Laut Robert Koch-Institut (RKI) waren zuletzt nur 92,8 Prozent der Schulanfänger ausreichend gegen Masern geschützt. Dafür sind zwei Impfungen nötig.

95 Prozent der Bevölkerung sollten jedoch nach RKI-Empfehlung geimpft sein, damit sich Masern nicht mehr ausbreiten. Erst dann wären auch die geschützt, die sich nicht impfen lassen können, zum Beispiel Säuglinge oder kranke Menschen. Ärzte befürworten die Entscheidung. Spahn selbst räumt ein, dass eine Pflicht zum Impfen ein Eingriff in die "körperliche Unversehrtheit" sei, weshalb die AfD dem Gesetz heute nicht zustimmen wird, im Gegensatz zu allen anderen Parteien.

Spahn hält das in der Abwägung aber für vertretbar und sagt: „Es gehöre zur Freiheit auch dazu, sich darauf verlassen zu können, "dass mich andere nicht unnötig gefährden. Und eine Maserninfektion wäre eine unnötige Gefährdung, weil es einen sehr, sehr sicheren Impfstoff gibt“.

Bußgelder bis 2500 Euro

Der Gesetzentwurf aus dem Gesundheitsministerium sieht für Kinder, die in die Kita oder Schule gehen, eine Impfplicht vor. Gleiches gilt für Erzieher, Lehrer, medizinisches Personal sowie Flüchtlinge und Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften leben. Die Kontrollen sollen durch die Gesundheitsämter erfolgen. Kommt es zu Verstößen können von der zuständigen Behörde Bußgelder von bis zu 2500 Euro verhängt werden oder nicht geimpften Kindern wird der Kita- oder Schul-Besuch verboten.

Die Entscheidung ruft viele Kritiker auf den Plan. Ob eine Impflicht die Impfquoten steigen wird, ist immer noch fraglich. Auch wird befürchtet, dass Impfgegner durch eine Impfpflicht Aufwind bekommen könnten und freiwillige Impfungen weniger wahrgenommen werden.

Weltweites Problem und Impfgegner

Erst im Sommer wiesen die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und Unicef darauf hin, dass Millionen Kinder werden nicht ausreichend geimpft würden. So sollen 20 Millionen Kindern der Impfschutz fehlen. 2018 haben sie keine lebensrettenden Impfungen wie gegen Masern, Diphtherie oder Tetanus erhalten.

Oft sind weder Ärzte und Kliniken in Reichweite. Auch die Impfgegner bereiten der WHO Bedenken. Oft nutzen diese neue Informationswege für ihre Botschaft. Zudem häufen sich in den sozialen Medien fehlerhafte oder falsche Informationen.

Lesen Sie auch: "Warum Imfpgegner sich täuschen" und "Masernfälle in Europa steigen deutlich"

Autorin: Gertrud Maria Vaske

Datum: 14.11.2019
Rubrik: Service & Wissen
Das könnte Sie auch interessieren